Beweislastumkehr

Norwegen prüft Giftverbot für alle Alltagsprodukte

Nach einem Bericht von "Environment Daily" erwägt der norwegische Umweltminister Knut Arild Hareide "ein generelles Verbot für den Gebrauch von Umweltgiften in Verbrauchsgegenständen". Mitte Juli soll er die nationale Umweltkontrollbehörde (Statens forurensningstilsyn - SFT) damit beauftragt haben, die Machbarkeit hierfür zu überprüfen. Ein Totalverbot sei zu Beginn dieses Jahres in einem Weißbuch der Regierung zur Debatte gestellt worden, das die Eliminierung solcher Substanzen bis zum Jahr 2020 zum Ziel habe.

Der Schwerpunkt eines solchen Systems würde laut "Environment Daily" auf Ausnahmeregelungen zum Totalverbot spezifischer Substanzen und ihrer Anwendungen zielen. Das wäre eine Art Beweislastumkehr. Wer bestimmte Umweltgifte in seinen Produkten verwenden wolle oder müsse, bräuchte dann eine Ausnahmegenehmigung. Die Studie solle 2006 fertig gestellt werden.

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Am 08. Aug. 2005 unter:

verbraucherschutz

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