Bedeutung der Rüstungsexporte

Internationale Messe für Verteidigungssysteme in London

Am Freitag ging die weltgrößte Internationale Messe für Verteidigungssysteme und –ausrüstung (DSEi) zu Ende. 20.000 Besucher aus aller Welt konnten sich aus nächster Nähe die neueste Militär-, Schiffs- und Luftfahrttechnologie anschauen, die etwa 1000 Unternehmen aus 30 Ländern präsentierten. Britische Friedensgruppen protestierten während der Woche in vielen Demonstrationen und gewaltfreien Aktionen gegen die Messe, da die dort gezeigte Technologie vor allem kriegerischen Zwecken diene.

Bei der Eröffnung am vergangenen Dienstag hob der britische Verteidungsminister, John Reid, die Bedeutung der Rüstungsexporte für die internationale Sicherheit einerseits und für die britische Wirtschaft andererseits hervor.

Da nach Artikel 51 der UNO-Charta jedes Land ein Selbstverteidigungsrecht habe, aber nicht jedes Land eine eigene Rüstungsindustrie, seien Rüstungsimporte für diese Staaten die einzige Chance, um sich die notwendigen Verteidigungsfähigkeiten zu erlangen. Da auch Großbritannien Waffen nicht nur exportiere, sondern auch importiere, verstehe es die "Interessen wie Sorgen" anderer Handelsnationen und plädiere daher für einen offeneren Verteidigungsmarkt.

"Unsere Fähigkeiten, Kriege zu gewinnen"

Reid betonte zwar, dass es neben militärischen Antworten auf internationale Konflikte auch andere gebe, führte aber gleichzeitig bezüglich der Verteidigungsstrategie seiner Regierung aus: "Natürlich müssen unsere Fähigkeiten, Kriege zu gewinnen, aufrechterhalten werden – auf lange, wie auf kurze Sicht. Daher benötigen wir eine neue Strategie, die sicherstellen muss, dass unsere Streitkräfte mit dem bestmöglichen Gerät ausgerüstet wird. Ob im Irak, in Afghanistan oder anderswo, unser Streitkräfte werden weiterhin erstklassige Arbeit abliefern."

Britische Friedensgruppen haben während der gesamten Woche verschiedene Aktionen gegen die Waffenschau durchgeführt. Neben mehreren Demonstrantationen haben "gewaltfreie Aktivisten" kurzzeitig britische Rüstungsfirmen blockiert oder ihre Gebäude "dekoriert", haben als Kriegsspielzeug verkleidete Demonstranten einerseits spielerisch auf den in ihren Augen "kindischen Technikfetischismus" der Waffenkonstrukteure, andererseits aber auch auf die "schrecklichen Folgen", die der Gebrauch dieser Waffen nach sich ziehe, hingewiesen.

Beim abschließenden Bankett im Dorchester Hotel wurden die einfahrenden Gäste mit "Mörder"-Rufen begrüßt und eine Samba-Band trommelte ihren lauten Protest. Die Polizei meldete während der täglichen Demonstrationen mehrere Festnahmen.

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