Europäische Gendarmerie

Union will Militärpolizei für Auslandseinsatz

Die Union setzt sich für die Aufstellung einer bis zu 2000 Mann starken Militärpolizei für Auslandseinsätze als Teil der Bundespolizei ein. Solche für Deutschland neuartigen, quasi militärischen Polizeieinheiten seien "in der Stärke von etwa drei Bataillonen" notwendig, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Christian Schmidt (CSU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Denn die Bundeswehr bleibe "trotz der jüngsten Ergänzungen bei Ausbildung und Ausrüstung" für das Eindämmen von Unruhen wie 2004 im Kosovo "nur beschränkt geeignet".

Schmidt nannte die französische Gendarmerie und die italienischen Carabinieri als Vorbilder für eine Militärpolizei, die ständig verfügbar sein solle. Die Rolle der Carabinieri im Kosovo werde auch von der KFOR-Friedenstruppe "ausgesprochen positiv" beurteilt, meint der CSU-Politiker.

Er verwies auf den Beschluss der EU-Verteidigungsminister vom 17. September 2004 zur Aufstellung einer europäischen Gendarmerie. An dessen Umsetzung könne sich Deutschland mangels eigener Kräfte nicht beteiligen. Mit den Feldjägern der Bundeswehr verfüge das Land zwar über eine Militärpolizei - aber nur für Aufgaben innerhalb der Armee.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!

Am 29. Sep. 2005 unter:

welt-online

Stichworte: