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Auseinandersetzungen in der SPD nach Wahl von Nahles

"Die SPD geht nicht unter"

Der parteiinterne Streit der SPD um das Amt des Generalsekretärs bringt möglicherweise das geplante Kabinett der großen Koalition ins Wanken. Der SPD-Vorstand sprach sich am Montag bei einer Kampfabstimmung gegen den Willen von SPD-Chef Franz Müntefering dafür aus, dass Andrea Nahles neue Generalsekretärin der Partei werden soll. Müntefering kündigte daraufhin seinen Rückzug als Parteichef an und stellte seine Beteiligung an der geplanten großen Koalition in Frage. CSU-Chef Edmund Stoiber will angeblich nun nicht mehr nach Berlin wechseln.

Nahles setzte sich bei der Abstimmung um den Posten des Generalsekretärs klar gegen Münteferings Vertrauten, Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, durch. Das Votum fiel laut Müntefering mit 23 zu 14 Stimmen für die ehemalige Juso-Vorsitzende aus.

Müntefering will nun offenbar auf dem nächsten SPD-Parteitag in Karlsruhe nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden kandidieren. Weiter sagte er, er wolle seinen Beitrag zum Gelingen einer großen Koalition mit der Union leisten. "Ob das dazu führt, dass ich nach dem Parteitag noch in dem Kabinett sein werde oder kann, das habe ich ausdrücklich offen gelassen", fügte der SPD-Chef nach einer eilig einberufenen Präsidiumssitzung hinzu. Es komme darauf an, was bei dem Koalitionsvertrag herauskomme. Müntefering soll in einer großen Koalition den Posten des Arbeitsministers übernehmen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder sprach sich dafür aus, trotz Turbulenzen in der SPD die Koalitionsverhandlungen wie geplant bis zum 12. November abzuschließen. Die parteiinternen Auseinandersetzungen dürften "keine Auswirkungen auf die Bildung einer stabilen Regierung für Deutschland haben", sagte Schröder kurz vor Beginn der vierten Runde der Koalitionsgespräche. Zum angekündigten Verzicht Münteferings wollte sich Schröder nicht detailliert äußern.

Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" aus CSU-Kreisen geht Stoiber nun davon aus, dass es "in Zukunft eine ganz andere SPD geben wird als bisher unter Müntefering". Der Rückzug des SPD-Chefs bedeute, "dass die Grundlage, auf der Stoiber seine Bereitschaft zum Eintritt in die Bundesregierung erklärt hat, so nicht mehr gegeben ist", heiße es in den CSU-Kreisen weiter. Es gebe eine "völlig veränderte Lage". Stoiber wolle aber weiterhin als CSU-Chef und als bayerischer Ministerpräsident an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen. Wie die Zeitung weiter erfuhr, soll die für den 15. November geplante Wahl eines Nachfolgers für Stoiber in der bayerischen CSU-Landtagsfraktion nicht mehr stattfinden.

Trotz dieser Geschehnisse sieht der designierte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) die geplante Bildung einer großen Koalition nicht in Frage gestellt. Er könne nicht erkennen, warum dies der Fall sein sollte, sagte er. Zugleich bedauerte er Münteferings Entscheidung zum Rückzug.

SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler zeigte sich enttäuscht über den Ausgang der Kampfabstimmung um den zukünftigen SPD-Generalsekretär. "Einige haben mit dem Feuer gespielt und nun brennt es", sagte Stiegler. Bei der Abstimmung hätten einige die Folgen ihres Verhaltens nicht bedacht.

Der thüringische SPD-Landeschef Christoph Matschie brachte die SPD-Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Brandenburg, Kurt Beck und Matthias Platzeck, als künftige Parteichefs ins Gespräch. Beide seien "geeignete Kandidaten", sagte Matschie. Er bedauerte den angekündigten Rückzug Franz Münteferings, fügte aber hinzu: "Die SPD geht nicht unter."

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