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Bundesweiter Sternmarsch gegen "Hartz IV" in Berlin geplant

5. November

"Hartz IV"-Gegner wollen ihre Proteste gegen die Arbeitsmarktreform wieder verstärken. Für den 5. November haben sie zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin aufgerufen. Mit einem Sternmarsch wollen sie Druck auf die Politik machen und die Abschaffung der Gesetze erzwingen, wie die Koordinierungsgruppe Montagsdemonstrationen in einem Aufruf betonte. Bereits im Oktober vergangenen Jahres war Berlin mit 45.000 Teilnehmern Ausrichtungsort einer der größten Protestaktionen gegen "Hartz IV".

Die Proteste sollen unter dem Motto "Gegen die große Koalition der Sozialräuber - Weg mit Hartz IV" stehen. Die Bundestagswahl habe gezeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung weder die "sozial ungerechte Politik" der Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung, noch ihre Verschärfung durch Schwarz-Gelb wolle, heißt es in dem Aufruf. Die Initiatoren betonten, dass sie sich mit Nachbesserungen bei "Hartz IV" nicht abspeisen lassen wollten.

Während in Berlin das Chaos herrsche und eine neue Regierung versuche, sich zu konstituieren, formiere sich die Opposition in den Betrieben und auf der Straße gegen eine neue Welle der Arbeitsplatzvernichtung und der sozialen Demontage. Viele Menschen suchten nach einer gesellschaftlichen Alternative. Das Ergebnis der Wahl spreche eine deutliche Sprache.

"Es gibt für die sozialen Bewegungen, die Arbeiter in den Betrieben, die Jugend- , Frauen-, Umwelt- und Friedensbewegung keinen Grund abzuwarten", heißt es in dem Aufruf weiter. "Wir tragen unsere Forderungen und Interessen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, Lehrstellenkrise, Angriffe auf das Tarifrecht, Kündigungsschutz, Gesundheitsversorgung, Renten, gegen Studiengebühren, Diskriminierung der Migranten, für die Rechte der Behinderten, für Frieden und Umweltschutz auf die Straße."

Hartz IV müsse weg. Mit dem Sternmarsch solle gegen die neue Regierung ein unübersehbares Zeichen gesetzt werden. "Jede Fortsetzung der neoliberalen Politik wird auf unseren gemeinsamen Widerstand stoßen."

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