Überwachung von Journalisten

Ströbele bringt Untersuchungsausschuss zu BND-Spitzelei ins Gespräch

Der Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat eine umfassende Untersuchung der Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den BND gefordert. In der "Berliner Zeitung" schloss Ströbele dazu auch die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht aus. Die Aufklärung dieser Vorgänge habe oberste Priorität, es müsse alles auf den Tisch. Wenn der Eindruck entstehen sollte, die Affäre könne nicht auf "normalem Weg" in den Parlamentsgremien aufgeklärt werden, müsse man "als letzte Möglichkeit" einen Untersuchungsausschuss einsetzen.

"Der BND darf keine Journalisten überwachen", betonte Ströbele. "Da kann es auch keine Grauzone geben." Damit spielte er auf eine Bemerkung von BDN-Präsident August Hanning an, der vergangene Woche eingeräumt hatte, bei der Überwachung von Journalisten durch den BND gebe es eine "Grauzone".

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Am 17. Nov. 2005 unter:

politik

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