"Gradmesser einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft"

Datenschutzbeauftragter fordert allgemeines Mediennutzungsgeheimnis

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die Weiterentwicklung des traditionellen Fernmeldegeheimnisses zu einem allgemeinen Mediennutzungsgeheimnis gefordert. Das Fernmeldegeheimnis habe angesichts der Digitalisierung und Vernetzung immer weiterer Lebensbereiche heute größere Bedeutung denn je und sei Gradmesser einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft, sagte Schaar am Dienstag auf dem sechsten Symposium "Datenschutz in der Telekommunikation und bei Telediensten" in Bonn-Bad Godesberg. Eine Informations- und Wissensgesellschaft könne sich nur demokratisch ausbilden, wenn gerade auch die digitale Kommunikation frei von Überwachung durch Dritte sei, egal ob es sich dabei um staatliche Stellen oder um Unternehmen handele.