Parteitag verschoben

Linkspartei will Fusion mit WASG weiter vorantreiben

Der Vorstand der Linkspartei will den Fusionsprozess mit der Wahlalternative WASG vorantreiben. "Zum Prozess der Herausbildung einer neuen Partei gibt es keine sinnvolle Alternative", sagte Linkspartei-Chef Lothar Bisky am Montag nach Beratungen des Parteivorstandes in Berlin. Um der "hohen Dynamik" dieses Prozesses Rechnung zu tragen, solle der ursprünglich für Oktober 2006 geplanten Parteitag mit der Wahl eines neuen Vorstandes auf April kommenden Jahres vorgezogen werden.

Bisky will dabei erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Der neue Vorstand solle dann den Fusionsprozess bis zu dessen für Sommer 2007 geplantem Ende führen. Das Vorziehen des Delegiertentreffens werde vom Parteivorstand gemeinsam mit den Landesvorsitzenden auf dem an diesem Wochenende in Dresden stattfindenden Parteitag vorgeschlagen.

Zum Streit zwischen der WASG und der Linkspartei in Berlin sagte Bisky, man werde "Wege finden, die anstehenden Probleme gemeinsam zu lösen". Die Berliner WASG hatte auf ihrem Landesparteitag am Sonntag den Linkspartei-freundlichen Landesvorstand ausgewechselt und eine gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2006 so gut wie ausgeschlossen.

Bisky wertete das Ergebnis des WASG-Landesparteitages als "neuen, großen Stolperstein" im Fusionsprozess. Er habe keine Patentlösung zur Überwindung der Probleme, doch bleibe es bei dem Kooperations- und Gesprächsangebot seiner Partei. Auch wenn es sich dabei um einen schwierigen Weg handele, sehe er dazu keine Alternative.

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