Politisches Urheberrecht

Von der Leyen soll sich mit fremden Federn schmücken

Während manche über die Vor- und Nachteile politischer Inhalte diskutieren, reden andere über Ideenklau. Niedersachsens SPD-Landeschef Garrelt Duin hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, sich "mit fremden Federn zu schmücken". Das Elterngeld sei eine sozialdemokratische Idee, sagte Duin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei "schon sehr überraschend", dass die Ministerin jetzt behaupte, dies sei ihr Konzept. "Noch im August wollte sie davon überhaupt nichts wissen", sagte der Bundestagsabgeordnete am Rande der SPD-Klausur in Mainz.

"Wir haben das zu sehr laufen lassen", sagte Duin. Er kündigte an, dass Parteivorstand und Fraktion der SPD künftig offensiver und selbstbewusster auftreten. "Wir sind eine gemeinsame Koalition, und es geht nicht darum, wer wann punktet. Aber wir müssen deutlicher zeigen, welches unsere Beiträge sind."

Zuvor waren die Sozialdemokraten von den familienpolitischen Beschlüssen der Bundesregierung abgerückt. Nach ihrem Willen sollen Betreuungskosten für Kinder altersunabhängig vom ersten Euro an absetzbar sein. Das "Nachsteuern" ist nach den Worten von Duin "kein Knall", sondern ein Zeichen dafür, dass die SPD eigene Vorstellungen einbringe.

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Am 17. Jan. 2006 unter:

politik

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