Ozonschicht

Bundesregierung will "FCKW-Halon-Verbots-Verordnung" ablösen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen, beschlossen. Die Verordnung soll nach Angaben der Bundesregierung die unmittelbar geltende EU-Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, ergänzen. Zugleich soll "die bisherige deutsche FCKW-Halon-Verbots-Verordnung vom 6. Mai 1991 abgelöst" werden. Ziel sei es, "die Vorschriften auf diejenigen Regelungen zu beschränken, die über den Inhalt der EU-Verordnung hinaus noch erforderlich sind, um das bisherige deutsche Schutzniveau aufrecht zu erhalten".

Die Verordnung zielt nach Angaben der Bundesregierung darauf, die Einträge von Stoffen, die die Ozonschicht schädigen, in die Erdatmosphäre zu mindern. Das bereits heute in Deutschland bestehende Schutzniveau im Hinblick auf Verbote und Beschränkungen zu bestimmten Einsatzbereichen dieser Stoffe bleibe unberührt.

Darüber hinaus würden die bisherigen Vorschriften zur Rückgewinnung und Rücknahme von Stoffen, zur Emissionsminderung im Hinblick auf Einrichtungen und Produkte, die diese Stoffe enthalten - zum Beispiel Kälte- und Klimaanlagen oder Brandschutzanlagen - sowie zur Ausbildung des mit diesen Aufgaben befassten Personals deutlich ausgebaut.

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Am 18. Jan. 2006 unter:

artenschutz

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