Eingreifen aus Deutschland

Abbas will nach Treffen mit Merkel trotz Hamas-Wahlsieg im Amt bleiben

Nach einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas angekündigt, sein Amt fortführen und innerhalb der nächsten zwei Wochen mit der Hamas über die Regierungsbildung sprechen zu wollen. Von der Hamas, die die Parlamentswahlen gewonnen hatten, verlangte Merkel am Montag rasche Klarheit über die Fortsetzung des Friedensprozesses im Nahen Osten.

Vor dem Treffen mit Abbas in Ramallah im Westjordanland hatte Merkel am Montag in Jerusalem mit Israels Präsident Moshe Katsav und weiteren israelischen Politikern gesprochen. Merkel und Katsav machten deutlich, dass sie weiter auf Abbas setzen, der der gemäßigten Fatah angehört. Abbas trage als Präsident Verantwortung darauf hinzuwirken, dass die Hamas das Existenzrecht Israels anerkenne, auf Gewalt verzichte und die Fortschritte im Nahost-Friedensprozess akzeptiere, sagte Merkel. Es sei wichtig, jene Kräfte zu stärken, die diese Bedingungen anerkennen.

Beim Gespräch mit Abbas bekräftigte Merkel offiziellen Angaben zufolge diese drei Forderungen. Deutschland erwarte, dass alle politischen Kräfte, die Verantwortung tragen, diese anerkennen.

Kein Gespräch mit den Wahlsiegern

Das gelte auch für die Hamas. Der Friedensprozess müsse vorangehen. Ein Treffen mit Hamas-Vertretern war nicht vorgesehen.

Die drei Prinzipien machte Merkel auch zur Grundlage für die Fortsetzung der finanziellen Unterstützung für die palästinensische Autonomiebehörde. Eine Unterstützung der Autonomiebehörde, die die drei Bedingungen nicht einhalte, sei aber "unverstellbar". Abbas dankte für die bisherige Unterstützung und bekannte sich zum Friedensprozess.

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Am 31. Jan. 2006 unter:

welt-online

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