Afrikaner ohne Asyl-Prüfung

Zahl der Asylbewerber sinkt auf tiefsten Stand seit über 20 Jahren

Die Zahl der Asylbewerber ist im vergangenen Jahr erneut deutlich gesunken. Gegenüber 2004 ging sie um 18,8 Prozent auf 28.914 zurück, wie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Sonntag in Berlin sagte. Dies sei der niedrigste Stand seit 1983. Damit habe sich ein Trend fortgesetzt, der seit der Asylrechtsreform 1993 zu beobachten sei. Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge Pro Asyl kritisierte, angesichts der Tatsache, dass politische und ethnische Verfolgung, Kriege und andere Fluchtgründe im letzten Jahr nicht abgenommen hätten, bedeute dies, dass Deutschland nicht willens sei, seinen Beitrag zur Aufnahme von Flüchtlingen zu leisten. Insbesondere afrikanische Flüchtlinge seien gefährdet, weil die südeuropäischen Staaten völkerrechtswidrige Massenabschiebungen ohne Prüfung der Asylberechtigung durchführten.

Die meisten Asylbewerber kamen aus Serbien und Montenegro (5522 Anträge), gefolgt von Bewerbern aus der Türkei (2958) und dem Irak (1983). Pro Asyl kritisierte, unter den zehn Hauptherkunftsländern finde sich kein einziger afrikanischer Staat. Flucht und Migration insbesondere aus dem subsaharischen Afrika bleibe Sache der südeuropäischen Staaten. Doch diese hätten im vergangenen Jahr die militärische Abschottung der EU-Südgrenze vorangetrieben und unter Bruch des Völkerrechtes Massenabschiebungen von Flüchtlingen durchgeführt, denen ein Prüfungsverfahren verwehrt geblieben sei.

Im vergangenen Jahr erkannte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge laut Bundesinnenministerium 411 Personen als Asylberechtigte an. Das waren 0,9 Prozent der Entscheidungen. 2053 Personen (4,3 Prozent) erhielten Abschiebungsschutz als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Dass diese Zahl im Vergleich zum Vorjahr angestiegen ist, ist nach Ansicht von Pro Asyl auf die mit dem Zuwanderungsgesetz eingeführte Regelung zurückzuführen, dass auch Familienangehörige von Konventionsflüchtlingen diesen Status erhalten. Rechne man diesen Effekt heraus, stelle sich die Quote noch negativer dar.

28.109 Asylanträge (58,4 Prozent) wurden abgelehnt und 17.529 Anträge (36,4 Prozent) anderweitig erledigt. Bei 657 Personen wurden den Angaben zufolge Abschiebungshindernisse festgestellt. Schäuble kündigte an, in Zukunft wolle man die Ausreisepflicht bei nicht bleibeberechtigten Personen "noch effektiver" durchsetzen.

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Am 09. Jan. 2006 unter:

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