EU-Vorstoß

"Kein generelles Tempolimit auf deutschen Straßen"

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee wandte sich gegen Forderungen des EU-Verkehrskommissars nach einem generellen Tempolimit auf allen Straßen in Europa. "Ich lehne ein generelles Tempolimit klar ab", sagte der deutsche Verkehrsminister. Das sei der falsche Weg. "Wir haben in Deutschland mit unseren Regelungen sehr gute Erfahrungen gemacht. Wir verhängen Tempolimits an unübersichtlichen Straßenabschnitten oder Unfallschwerpunkten."

Die meisten Unfälle mit Getöteten passieren laut Tiefensee auf Landstraßen. Auch die schwächeren Verkehrsteilnehmer in den Städten seien besonders gefährdet. Die Autobahnen gehörten in Deutschland hingegen "zu den sichersten Straßen".

Regeln und Tempolimits müssten für den Autofahrer einsichtig und nachvollziehbar sein. "Deshalb wird es in Deutschland auch in Zukunft keine generellen Tempolimits geben", versprach der Verkehrsminister den deutschen Autofahrern. "Dies zu regeln ist nach meiner Auffassung auch nicht Aufgabe der EU, sondern der Mitgliedstaaten."

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Am 23. Feb. 2006 unter:

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