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Deutscher Außenminister lud Sicherheitsratsmitglieder zum Gespräch wegen Iran

"Starkes Signal"

Die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier kamen am Donnerstag in Berlin zusammen, um das weitere Vorgehen gegen den Iran zu beraten. An dem Treffen nahmen auf Einladung Steinmeiers seine Amtskollegen aus den USA, Frankreich, Russland, Großbritannien und China teil. Nach Darstellung Steinmeiers verlangen die Außenminister vom Iran, "alle anreicherungsbezogenen Aktivitäten" vorläufig aufzugeben. Die deutsche Friedensbewegung hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass Deutschland eine Urananreichungsanlage betreibt, ohne deswegen von der "internationalen Staatengemeinschaft" mit einem Krieg bedroht zu werden.

"Wir erkennen in vollem Umfang das legitime Recht Irans an, in Übereinstimmung mit dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag, ein sicheres und tragfähiges ziviles Nuklearprogramm zu entwickeln", so Steinmeier. Der Iran müsse aber "über einen längeren Zeitraum hinweg Vertrauen schaffen", um die "internationale Gemeinschaft" vom ausschließlich friedlichen Zweck seines Nuklearprogramms zu überzeugen.

"Wir rufen Iran daher dringend dazu auf, den internationalen Besorgnissen durch eine diplomatische Lösung Rechnung zu tragen und alle anreicherungsbezogenen Aktivitäten zu suspendieren, um eine Rückkehr an den Verhandlungstisch zu ermöglichen", so Steinmeier.

Der UN-Sicherheitsrat hatte zuvor Iran aufgefordert, die Uran-Anreicherung innerhalb von 30 Tagen zu stoppen. Das Land solle zudem die Vorgaben der Internationalen Atomenergie Organisation IAEA befolgen. "Wir haben begrüßt, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Einigung über eine Präsidentschaftserklärung erzielt hat, die das Ziel verfolgt, den IAEO-Prozess zu stärken", sagte der deutsche Außenminister.

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