SPD-Programmdebatte

IG Bergbau Chemie Energie will Gentechnik und Kernforschung

Vor dem offiziellen Start der SPD-Programmdebatte hat der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie, Hubertus Schmoldt, von der Partei klare Bekenntnisse auf zentralen politischen Feldern eingefordert. Deutschland brauche wettbewerbsfähige Industrien, die Energiewirtschaft und die Bio- und Gentechnologie, sagte Schmoldt der "Berliner Zeitung". Er verlangte von der SPD überdies einen Kurswechsel in der Kernforschung. "Ein ideologiebehaftetes Nein zur Kernforschung hat auch in einem Parteiprogramm nichts zu suchen", meint der Gewerkschaftschef.

Die SPD müsse gerade in der großen Koalition deutlich machen, wovon sie sich in der Programmatik von ihrem Koalitionspartner unterscheide. "Fehlende oder jedenfalls nicht ausreichende Antworten auf die Fragen der Zukunft der sozialen Sicherungssysteme, der demografischen Veränderung und der Krise am Arbeitsmarkt waren sicherlich ein Grund für den Verlust von Mitgliedern und Stimmen", sagte er.

"Wir müssen als Gewerkschaften bei einigen zentralen Eckpunkten wissen, ob wir mit der SPD künftig rechnen können", so Schmoldt. Er verlangte von der SPD ein klares Bekenntnis zur Industriepolitik sowie deutliche Signale in Fragen des Kündigungsschutzes, der solidarischen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme und der deutschen Mitbestimmung.

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Am 21. Apr. 2006 unter:

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