"Groß geworden"

CDU streitet über Generalbundesanwalt Nehm

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat die Ermittlungen von Generalbundesanwalt Kay Nehm zum Überfall auf einen Deutsch-Afrikaner in Potsdam verteidigt. "Nehm ist ursprünglich davon ausgegangen, dass diese Tat ganz unzweideutig einen rechtsradikalen, rassistischen Hintergrund hat und das Tatmotiv alleine die Hautfarbe des Opfers war", sagte Bosbach am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Diese Annahme müsse aber nicht richtig sein. Es sei auch zum jetzigen Zeitpunkt noch keineswegs klar, dass diese Tat einen rassistischen Hintergrund hatte. Zunächst einmal müsse jetzt der Sachverhalt aufgeklärt und erst dann bewertet werden, fügte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende hinzu.

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hatte seine Kritik an Nehm wegen der Ermittlungen zum Überfall erneuert. "Diese Straftat hätte auch in Brandenburg alleine aufgeklärt werden können und aufgeklärt werden müssen", sagte Schönbohm am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen". Durch die Übernahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt sei die Diskussion um den Vorfall verhältnismäßig zu groß geworden.

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Am 24. Apr. 2006 unter:

justiz

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