"Keine Netzwerke"

Mehr rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr

Die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr gestiegen. Wie die Bundesregierung in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Links-Fraktion mitteilte, wurden 2005 in der deutschen Armee 147 Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert. In den Jahren 2004 und 2003 waren es 134 beziehungsweise 139 Fälle. Die meisten Taten seien von Grundwehrdienstleistungen und freiwillig länger Dienenden begangen worden.

Die Bundeswehr ist nach Auffassung der Regierung aber kein Hort für rechtsextremistische Aktivitäten. Es gebe keine gesicherten Befunde, wonach der Anteil von Rechtsextremisten in der Bundeswehr höher einzuschätzen sei als in der Durchschnittsbevölkerung. Es gebe auch keine Versuche von Rechtsextremisten, Netzwerke in der Bundeswehr aufzubauen.

Den Angaben zufolge beobachten die Verfassungsschutzbehörden und der Militärische Abschirmdienst die Szene "intensiv".

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