60 Straßenprojekte

Tiefensee will rund 90 Verkehrsprojekte beschleunigen

Die Bundesregierung will die Planung von herausragenden Verkehrsprojekten weiter beschleunigen. Für rund 90 Bauvorhaben soll der Rechtsweg auf eine Instanz, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, verkürzt werden. Den Entwurf des Planungsbeschleunigungsgesetzes werde das Bundeskabinett am Mittwoch beraten, kündigte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" an. Tiefensee verspricht sich so eine Verkürzung von Bauzeiten um bis zu zwei Jahre. Die Verkürzung des Rechtswegs habe sich in Ostdeutschland bewährt und werde nun auf ganz Deutschland ausgeweitet. Im Gesetzentwurf sind 60 Straßenprojekte, 22 Schienenvorhaben und sechs Wasserstraßen mit einer "überragenden verkehrlichen Bedeutung" aufgelistet.