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Merkel unterstützt Ostsee-Gaspipeline von Schröder, Gazprom, BASF und E.On

Polen beruhigen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht Polen im Zusammenhang mit dem Bau der Ostsee-Gaspipeline zu beruhigen. Diese Pipeline von Russland nach Deutschland sei "ein Projekt von europäischer Dimension", das sich gegen niemanden richte, sagte Merkel nach Angaben des Bundespresseamtes am Dienstag bei einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Kazimierz Marcinkiewicz in Berlin. In Warschau war dieses Vorhaben, das die Bedeutung der bereits vorhandenen Pipeline durch Polen deutlich zurückstufen wird, auf massive Bedenken gestoßen. An der Ostseepipeline-Gesellschaft NEGPC sind der russische Energiekonzern Gasprom mit 51 Prozent und die deutschen Unternehmen BASF und E.ON mit jeweils 24,5 Prozent beteiligt. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte das Projekt unterstützt und war später von den Konzernen in den Aufsichtsrat der NEGPC berufen worden.

Merkel und Marcinkiewicz vereinbarten den Angaben zufolge, die energiepolitischen Fragen weiter auf der Ebene der Regierungschefs zu behandeln. Zudem soll sich eine bilaterale Arbeitsgruppe um konkrete Vorhaben kümmern.

Das Treffen von Merkel mit ihrem polnischen Amtskollegen diente auch der Vorbereitung des bevorstehenden Besuchs von Bundespräsident Horst Köhler im Nachbarland sowie des Anfang Juli geplanten Treffens des so genannten Weimarer Dreiecks. Diese 1991 eingeführten regelmäßigen Begegnungen dienen der politischen Abstimmung zwischen Deutschland, Polen und Frankreich .

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