Geld zurückerstatten

Empfänger von Sozialleistungen müssen Bescheide überprüfen

Empfänger von Arbeitslosengeld müssen unter bestimmten Umständen zu viel erhaltenes Geld zurückerstatten. Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt entschied in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil, dass ein Handwerksmeister eine irrtümlich gezahlte Summe in Höhe von rund 1200 Euro zurückzahlen muss. Die Darmstädter Richter erkannten bei dem Mann grobe Fahrlässigkeit, weil er die Bewilligungsbescheide der Arbeitsagentur nur abgeheftet hätte, ohne sie gelesen zu haben. Der zuständige Senat bestätigte damit eine Entscheidung des Sozialgerichts Marburg und ließ keine Revision zu.