Deutschland und Niederlande bilden erste gemeinsame Kampfeinheit der EU

"Battlegroups"

Deutschland und die Niederlande vertiefen ihre Verteidigungskooperation. "Wir haben gerade am Montag das Memorandum of Understanding unterzeichnet für die aufzustellende gemeinsame Battlegroup ab 1. Januar nächsten Jahres", sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem niederländischen Amtskollegen Henk Kamp am Rande der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung in Berlin-Schönefeld. Diese EU-Battlegroup, die ab 2007 als erste Kampfeinheit der EU voll einsatzbereit sein wird, zeige die "hervorragende Zusammenarbeit" beider Länder.

Die Europäische Union will ab 2007 insgesamt 13 solcher mobilen Kampfeinheiten (Battlegroups) mit je 1500 Mann aufstellen, die innerhalb von 15 Tagen verlegt werden können. Diese EU-Einsatzkräfte müssen in der Lage sein, alle Aufgaben von "Krisenvorsorg"e bis zur "Friedenserzwingung", also Kriegseinsätze, zu bewältigen.

Deutschland plant, sich an vier Battlegroups zu beteiligen. Ein Einsatzverband soll bis 2007 zusammen mit den Niederlanden unter Beteiligung von Finnland aufgestellt werden, ein weiterer wird ab 2008 im Kern aus der deutsch-französischen Brigade und mit Einheiten aus Belgien, Luxemburg sowie Spanien gebildet. An einer dritten Battlegroup unter polnischem Kommando will sich die Bundeswehr ab 2009 beteiligen. Eine vierte wird zusammen mit Österreich und Tschechien entstehen.

Schnelle Eingreiftruppe der NATO

Über das Battlegroup-Konzept hinaus hatte sich die rot-grüne Bundesregierung im November 2002 bereit erklärt, sich an der von den USA vorgeschlagenen 21.000 Mann starken Schnellen Eingreiftruppe der NATO (NATO Response Force, NRF) zu beteiligen, die außerhalb des NATO-Gebiets binnen 5 bis 30 Tagen einsatzfähig sein soll. Das erste Kontingent von 9.000 Mann ist bereits einsatzfähig.

Die Beteiligung an den NATO-Interventionsstreitkräfte und denjenigen der EU ist aufeinander abgestimmt. Auf diese Feststellung legte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck viel Wert.

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow

Mitte 2001 wurde zudem das Einsatzführungskommando der Bundeswehr geschaffen, um alle nationalen und internationalen Einsätze von Heer, Luftwaffe und Marine zu planen und zu leiten. Bis zur Schaffung des Einsatzführungskommandos wurden Auslandseinsätze der Bundeswehr dezentral von Koblenz (Heer), Köln (Luftwaffe) und Glücksburg (Marine) gesteuert. Jetzt gibt das Einsatzführungskommando als einzige Dienststelle der Bundeswehr nationale Weisungen an die Führer der deutschen Kontingente im Ausland, egal ob sie im nationalen oder internationalen Rahmen agieren.

Der in den 1930er Jahren errichtete Kasernenkomplex bei Potsdam wurde ursprünglich für die deutsche Luftwaffe gebaut. Nach Kriegsende 1945 nutzte die Rote Armee zunächst das Areal, anschließend diente es als Kommando Landstreitkräfte der DDR-Volksarmee. Heute kann das Einsatzführungskommando in der Henning-von-Tresckow-Kaserne auch als Hauptquartier für militärische Operationen der Europäischen Union genutzt werden.