Geheimdienstexperte fordert Rücktritte

Beim BND soll der "Eindruck" eines grundlegenden Neuanfangs entstehen

Der Geheimdienstexperte Udo Ulfkotte hat personelle Konsequenzen aus der Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) gefordert. "Ein Selbstreinigungsprozess beim Bundesnachrichtendienst ist überfällig. Vor zwanzig Jahren wären die Verantwortlichen an der Spitze der Dienste zurückgetreten, wenn Vergleichbares wie heute an die Öffentlichkeit gekommen wäre", sagte Ulfkotte der "Passauer Neuen Presse". Der BND brauche eine "neue, von den Vorgängen unbelastete Führung, damit auch nach außen hin der Eindruck eines grundlegenden Neuanfangs entstehen kann", forderte der Journalist und Autor.

"Es besteht doch kein Zweifel: In ihren jeweiligen Funktionen müssen August Hanning, Ernst Uhrlau und Bernd Schmidbauer über die Vorgänge Bescheid gewusst haben. Doch statt ihren Hut zu nehmen, kleben sie an ihren Stühlen wie mit Pattex an den Hosen."

Abgeordnete könnten Geheimdienste nicht effektiv kontrollieren, kritisierte Ulfkotte. Die Affäre zeige "einmal mehr, wie notwendig eine effektivere Kontrolle der Dienste ist: Sie kann von Abgeordneten nicht wahrgenommen werden. Denn im Zweifelsfall würden sie dabei nicht gegen das Interesse ihrer jeweiligen Partei oder Fraktion handeln." Ulfkotte schlug vor, "eine Kommission unabhängiger und sachkundiger Bürger" mit der Kontrolle der Geheimdienste zu betrauen.

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Am 19. Mai. 2006 unter:

politik

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