"Visa-Regime"

Hamas-Minister war von Berlin zur Fahndung ausgeschrieben

Die Bundesregierung hatte den Hamas-Minister Atef Adwan, der am Dienstag in Berlin drei Bundestagsabgeordnete traf, seit dem 5. Mai "zur Fahndung mit dem Ziel der Zurückweisung ausgeschrieben". Das teilte das Bundesinnenministerium der Tageszeitung "Die Welt" auf Anfrage mit. Dass es dem palästinensischen Politiker dennoch gelang, von Schweden aus über Norwegen nach Deutschland zu reisen, wird im Ministerium mit "Defiziten im Visa-Regime" begründet.

Adwan verfügte über ein von Schweden ausgestelltes Schengen- Visum. Dieses Dokument erlaubt seinem Inhaber den Besuch aller Staaten des Schengener Vertragsraumes. Dem Abkommen gehören 13 Staaten an; mit Norwegen, von wo Adwan nach Deutschland einreiste, gibt es ein Kooperationsabkommen. Die "Defizite im Visa-Regime", so heißt es im Ministerium, könnten an einer "kontrollfreien Binnengrenze grundsätzlich nicht korrigiert" werden.

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Am 19. Mai. 2006 unter:

politik

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