Aktionspläne und Geld für globale Bekämpfung von Aids fehlen

HIV/AIDS

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS forderte am Montag die Bundesregierung auf, im Haushalt 2007 mindestens 800 Millionen Euro für die HIV/AIDS-Eindämmung einzustellen. Die Strategiepapiere der Bundesregierung zur HIV/AIDS-Arbeit seien sehr gut, zu ihrer Umsetzung fehlten allerdings konkrete Aktionspläne und ausreichende Finanzmittel. Diese zentrale Aussagen trifft der Bericht "Globale Krise und Deutschlands Beitrag zu globalen Antwort", den das Aktionsbündnis am Montag in Berlin vorstellte. Der Bericht dient zur Vorbereitung der UN-Konferenz zu HIV/AIDS vom 31. Mai - 2. Juni in New York.

"Die Verantwortung Deutschlands als zuverlässiger Partner der Länder und Menschen, die von HIV/AIDS betroffen und bedroht sind, wird auch danach bewertet werden, ob die deutsche Regierung angemessene Finanzmittel für den Ausbau von HIV/AIDS-Programmen zur Verfügung stellt", sagte Olaf Hirschmann, Sprecher des AKTIONSBÜNDNISSES GEGEN AIDS. "In Deutschland und vor allem in den Entwicklungsländern blockiert die fehlende finanzielle Unterstützung die Ausweitung tragfähiger Programme."

Bei der ersten UN-Sondergeneralversammlung zu HIV/AIDS erkannten die Industrieländer im Jahr 2001 ihre Verantwortung für die Finanzierung der HIV/AIDS-Bekämpfung an. Der Finanzbedarf für das Jahr 2007 wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und UNAIDS auf insgesamt 18 Milliarden US-Dollar geschätzt. Der deutsche Beitrag sollte für das Jahr 2007 - bilaterale und multilaterale Finanzierungsmechanismen eingeschlossen - 990 Millionen US-Dollar (800 Millionen Euro) nicht unterschreiten.

Aidskampagne von Bundesregierung enttäuscht

"Es ist enttäuschend, dass die Bundesregierung HIV/AIDS im Rahmen ihrer G8-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 nicht thematisieren möchte", erklärte Hirschmann. "Hier geht es nicht um neue Versprechen, sondern um das konsequente Einlösen von Hilfe, die den über 40 Millionen Menschen, die weltweit mit HIV/AIDS leben, in Aussicht gestellt wurde." Deutschland hatte im Rahmen der Vereinten Nationen und der G8 verbindliche Verabredungen zum Ausbau der weltweiten HIV/AIDS-Arbeit getroffen. Beim Weltwirtschaftsgipfel 2005 hatten die G8 einen weltweiten Zugang für alle Menschen zu Prävention und Behandlung bis ins Jahr 2010 in Aussicht gestellt. Deshalb fordert das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS, "dass Deutschland die HIV/AIDS-Bekämpfung auf höchster Regierungsebene verankert, damit diese Versprechen eingelöst werden."

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von 100 kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 270 Basisgruppen. Gemeinsam wollen sie Politik und Pharmaindustrie stärker in die Verantwortung für den Kampf gegen HIV/Aids nehmen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention und AIDS-Bekämpfung und der weltweite Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen der Kampagne des Bündnisses.