"Arbeitslose Existenzgründer"

"Ich-AG" fällt möglicherweise Ende Juni weg

Das so genannte Existenzgründerförderung für Arbeitslose in Form der "Ich-AG" fällt Ende Juni möglicherweise weg. Wegen anhaltender Differenzen im Detail konnten sich Union und SPD nach einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" bisher nicht über eine Anschlussregelung einigen. Daher wird nun die im Sozialgesetzbuch vorgesehene Befristung greifen. "Die Ich-AG läuft zum 30. Juni ersatzlos aus", sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Ralf Brauksiepe, der Zeitung. Das sei "nicht optimal, unterm Strich aber keine schlechte Lösung." SPD-Arbeitsmarktsexperte Klaus Brandner reagierte irritiert. Eine Reform der Ich-AG bleibe unbedingt erstrebenswert. "Da sollte man nicht leichtfertig sagen, ein Auslaufen wäre nicht so schlimm", so Brandner.

Die zuständige Arbeitsgruppe der Koalition habe bisher keine derartige Feststellung getroffen. "Da muss in den nächsten zwei Wochen ein Ergebnis auf den Tisch", sagte Brandner.

Union und SPD hatten sich bei den Koalitionsverhandlungen ursprünglich darauf geeinigt, dass die beiden bestehenden Förderprogramme Ich-AG und Überbrückungsgeld zu einem Instrument der Existenzgründerförderung zusammengelegt werden sollen. Fiele die Ich-AG weg, so bliebe das Überbrückungsgeld noch bestehen.

Bei der Ich-AG zahlt die Bundesagentur arbeitslosen "Existenzgründern" im ersten Jahr pauschal 600 Euro pro Monat. Die Förderung läuft bis zu drei Jahre, wobei die Unterstützung stufenweise sinkt. Dagegen wird das Überbrückungsgeld nur für sechs Monate gezahlt. Dafür entspricht es dem individuellen Arbeitslosengeld plus einer Pauschale für Sozialbeiträge und ist damit im Regelfall höher.

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Am 09. Mai. 2006 unter:

arbeit

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