"Kluger Zeitplan"

Merkel und Prodi planen Signal für EU-Verfassung

Deutschland und Italien erwarten von dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel ein Signal für die Wiederaufnahme des europäischen Verfassungsprozesses. "Wir brauchen einen solchen Verfassungsvertrag, wir brauchen weitere Reformen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nach einem Treffen mit Italiens Regierungschef Romano Prodi in Berlin. Man sei sich einig, dass der EU-Gipfel eine "Grundrichtung" für die Zukunft des Verfassungsvertrags vorgeben müsse. Beim Zeitplan sei nun jedoch vor allem Klugheit gefragt. "Klugheit heißt: keinen überfordern und trotzdem den Prozess voranbringen", betonte Merkel.

"Ich glaube, dass die traurigste Zeit hinter uns liegt", sagte Prodi. Der EU-Gipfel müsse ein "Siegel für die Vergangenheit und ein neuer Start" werden.

Merkel wandte sich dabei gegen einen Streit um einzelne Bestandteile des vorliegenden Vertrags. Es dürfe "keine Rosinenpickerei" geben. Die Kanzlerin trat zudem dafür ein, angesichts der Skepsis vieler EU-Bürger wieder verstärkt für Europa zu werben: "Wir müssen wieder die Unabdingbarkeit der europäischen Gemeinschaft deutlich machen."

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Am 14. Jun. 2006 unter:

politik

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