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SPD spricht von einer Wiederbelebung der Abrüstungspolitik

"Unter Rot-Grün vernachlässigt"

Angesichts der Übernahme des EU- und G8-Vorsitzes durch die Bundesrepublik im kommenden Jahr spricht die SPD von einer Renaissance der Abrüstungspolitik. "Wir werden darauf drängen, dass das Thema Abrüstung bei diesen Präsidentschaften von deutscher Seite auf die Tagsordnung gesetzt wird", sagte der Parteivorsitzende Kurt Beck am Montag auf einer Abrüstungskonferenz der SPD in Berlin. Beck und Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) mahnten auf der Veranstaltung eine "Wiederbelebung" des nuklearen und konventionellen Abrüstungsprozesses an. Steinmeier forderte zugleich die iranische Staatsführung erneut auf, im Atomstreit einzulenken.

Der Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation, Mohammed el Baradei, lobte auf der Konferenz die "Pionierrolle" der SPD in der Friedens- und Abrüstungspolitik. Er verwies zudem auf "beunruhigende Signale": Immer mehr Staaten versuchten weltweit, Atomwaffen zu entwickeln. "Es gibt ein Menetekel an der Wand", so el Baradei.

FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger bezeichnete die Forderung der SPD nach einer Wiederbelebung der Abrüstungspolitik als "Eingeständnis, dass unter Rot-Grün die Abrüstungspolitik vernachlässigt wurde." Wenn es der SPD wirklich ernst sei, sollte sie durchsetzen, dass die Bundesregierung bei den amerikanischen Verbündeten darauf dringe, die in Deutschland stationierten taktischen Nuklearwaffen abzuziehen. "Dies wäre ein deutlicher Beitrag zur Glaubwürdigkeit des Nichtverbreitungsregimes", sagte Homburger.

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