"Reflexionsphase"

Merkel und Chirac wollen EU-Verfassungsprozess weiterführen

Deutschland und Frankreich setzen weiter auf den Verfassungsvertrag der Europäischen Union. Während ihrer EU-Präsidentschaft im kommenden Jahr will die Bundesregierung Vorschläge der europäischen Partner sammeln, wie die Verfassung doch noch zum Erfolg geführt werden kann. Die nunmehr 25 Mitgliedstaaten zählende Europäische Union (EU) brauche die Verfassung, damit ihre Institutionen funktionieren könnten. Das betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Jacques Chirac nach einem informellen Gespräch im brandenburgischen Rheinsberg.

In einer Reflexionsphase solle während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr sondiert werden, wie es mit der Verfassung weitergehen könne. Merkel und Chirac sehen Chancen, den Vertrag während der französischen Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2008 "dann erneut auf den Weg zu bringen".

Der vor zwei Jahren verabschiedete Vertragsentwurf war bereits von zahlreichen Mitgliedstaaten ratifiziert worden, in Frankreich und den Niederlanden aber in Volksabstimmungen gescheitert.

Chirac sprach sich dagegen aus, angesichts der Krise der EU in Pessimismus zu verfallen. "Es gab immer wieder Probleme, aber wir haben sie immer wieder lösen können", so Chirac. Auch ohne eine Verfassung gelte es nun, mit den alten Verträgen die Funktionsweise der Institutionen zu verbessern. Merkel sprach sich dafür aus, die Entwicklung Europas konsequent als einen "Prozess der Projekte" fortzusetzen.

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Am 06. Jun. 2006 unter:

politik

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