"Nationalsozialistisches Propagandamaterial"

Ministerium verbietet "Schutzbund Deutschland"

Das brandenburgische Innenministerium hat den "rechtsextremistischen" Verein "Schutzbund Deutschland" verboten. Die Verbotsverfügung sei am Dienstagmorgen 13 Personen zugestellt worden, sagte Innenminister Jörg Schönbohm in Potsdam. Polizeikräfte hätten das Verbot anschließend vollzogen und 13 Objekte in Brandenburg sowie ein Haus in Halle/Saale durchsucht. Das Vermögen des Vereins sei beschlagnahmt und eingezogen worden. Insgesamt waren mehr als 250 Polizisten im Einsatz.

Bei den Hausdurchsuchungen stießen die Polizisten den Angaben zufolge unter anderem auf eine professionelle Druckerwerkstatt mit Großkopierern und Frankiermaschine. Außerdem seien mehrere zehntausend Flyer, Plakate und Aufkleber sichergestellt worden, darunter nationalsozialistisches Propagandamaterial und NSDAP-Zeichen. Außerdem sollen die Beamten Material der seit 2000 verbotenen Organisation "Blood & Honor" sowie einen Totschläger gefunden haben.

Das Innenministerium habe damit die fünfte rechtsextremistische Organisation verboten. Zuletzt waren im April 2005 die "Kameradschaft Hauptvolk" und ihre Untergliederung "Sturm 27" aufgelöst worden.

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Am 04. Jul. 2006 unter:

justiz

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