"Verbandsinteressen"

Hauptgeschäftsführer der Arbeitgeberverbände nicht mehr im nächsten Bundestag?

Der CDU-Politiker Reinhard Göhner will offenbar nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren. Er sei der Überzeugung, dass "die Doppelbelastung" als Abgeordneter und Hauptgeschäftsführer der Arbeitgeberverbände über die Legislaturperiode hinaus nicht verkraftbar sei, sagte Göhner der "Bild"-Zeitung. Zugleich hält er aber auch an seinem jetzigen Mandat fest. Er werde seinen "Aufgaben und Pflichten als Abgeordneter uneingeschränkt wie bisher nachkommen", so Göhner.

Er berief sich dabei auf eine Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Merkel habe seine Kandidatur für den jetzigen Bundestag unterstützt, obwohl ihr bekannt gewesen sei, "dass ich bereits in der letzten Legislaturperiode beabsichtigt hatte, nicht mehr erneut für den jetzigen Bundestag zu kandidieren". Kritik der Kanzlerin an der Doppelfunktion von Parlamentariern in herausgehobenen Stellungen bezieht Göhner offensichtlich nicht auf sich. Die Kanzlerin habe ihm "jetzt noch einmal" versichert, dass sie kein Problem in seiner doppelten Belastung sehe, sagte er.

Ungeachtet dessen reißt die Kritik auch in der Union an Göhner nicht ab. Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte: "Ein Abgeordneter kann nicht auf Dauer zugleich die Interessen seiner Wähler und eines Verbandes vertreten."

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Am 01. Aug. 2006 unter:

politik

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