"Zumutbarkeit"

Evangelische Kirche dringt auf großzügiges Bleiberecht für Flüchtlinge

Beim Bleiberecht für Flüchtlinge dringt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) auf eine großzügige Lösung. "Wenn Menschen seit sieben Jahren hier sind, die Kinder Deutsch gelernt und sie erkennbare Integrationsanstrengungen gemacht haben, muss das beim Bleiberecht berücksichtigt werden", sagte der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche (EKD), Stephan Reimers, der "Rheinischen Post". Die Kirchen hätten "die Erwartung, dass menschlich mit diesen Personen umgegangen werde.

Bei der Frage, wer ausreisen müsse oder bleiben dürfe, müsse die Zumutbarkeit berücksichtigt werden. Dabei sei es wichtig, dass man nicht Ausschlussgründe benenne, die von den Betroffenen gar nicht erfüllt werden können. Beispielhaft nannte Reimers die Forderung nach einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz.

Angesichts der Signale des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Armin Laschet (CDU) für eine umfassende Bleiberechtslösung sagte der Prälat, auf ihn und andere in der Union richteten sich die Hoffnung der Kirche, dass eine Bleiberechtsregelung gefunden werde, die nicht zu klein ausfalle.

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Am 08. Aug. 2006 unter:

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