"Angebot Libanons"

Steinmeier drängt im Nahen Osten auf Soldaten des Westens

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist erneut in den Nahen Osten gereist. In Beirut begrüßte er ausdrücklich das - laut Bundesregierung - "Angebot Libanons", die israelischen Streitkräfte im Südlibanon durch 15.000 eigene Soldaten abzulösen. Dies erklärte Steinmeier nach einem Gespräch mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora. Der libanesische Vorschlag sei ein Beitrag zur Stärkung der Regierung in Beirut. Außerdem trage es zur Entwicklung eines unabhängigen, starken und demokratischen Libanon bei, so Steinmeier. Sinioras Regierung habe die Entscheidung zur Entsendung eigener Soldaten getroffen, um die bisherigen Konflikte an der israelisch-libanesischen Grenze zu verhindern.

Steinmeier ist zum zweiten Mal innerhalb von drei Wochen in den Nahen Osten gereist. Dort wirbt er laut Bundesregierung für "Akzeptanz einer UN-Resolution für Libanon". Er zeigte sich zuversichtlich, dass der UN-Sicherheitsrat noch in dieser Woche einen Entschluss fassen werde. Für ihn sei der vorliegende Resolutionsentwurf eine "gute und realistische Grundlage" für die Stabilisierung der Region.

Krieg: "Wiederaufbau" nach der Bombardierung

Wesentliche Ziele seien zum einen ein Ende der Kampfhandlungen. Zum anderen müsse der politische Rahmen "für einen Wiederaufbau" Libanons geschaffen werden.

Ganz so einig ist man sich allerdings nicht: Libanon fordert zusammen mit anderen arabischen Staaten eine Änderung des Resolutionsentwurfs der Vereinten Nationen. Die libanesische Führung drängt dabei auf den sofortigen Rückzug der israelischen Armee und einen sofortigen Waffenstillstand.

Israels Ministerpräsident Olmert kündigte unterdessen an, das libanesische Angebot eigener Truppen für den Süden des Landes zu prüfen. Israel würde die Präsenz der libanesischen Armee begrüßen. Erforderlich sei aber ihre Unterstützung durch eine "internationale Schutztruppe mit robustem Mandat", um eine Rückkehr der Hisbollah nach Südlibanon zu verhindern. Die Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat über eine Resolution gehen unterdessen weiter.

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Am 09. Aug. 2006 unter:

welt-online

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