Widerstand der Alkoholhersteller

EU-Finanzminister wollen Alkoholsteuer anheben

Die Mindeststeuersätze auf Bier, Spirituosen sowie angereicherte Weine wie Sherry sollen in der EU bis spätestens 2010 erhöht werden. Der federführende Steuerkommissar Laszlo Kovacs folgte mit seinem am vergangenen Freitag in Brüssel vorgelegten Vorschlag einem Auftrag der EU-Finanzminister. Sie hatten im April des vergangenen Jahres gefordert, die 1992 festgelegten und seitdem unveränderten EU-Mindestsätze für die Verbrauchssteuer auf Alkohol an die Inflationsrate anzupassen. Nach der Vorlage der Kommission soll die Verbrauchssteuer beispielsweise für einen halben Liter Bier künftig um etwa einen Cent heraufgesetzt werden.

Derzeit beträgt die Mindeststeuer für Bier durchschnittlicher Stärke 9,4 Eurocent pro Liter. Da in den meisten Mitgliedstaaten aber ohnehin höhere Steuersätze gelten, sind von der vorgesehenen Steuererhöhung nur wenige Staaten betroffen, darunter Deutschland. Nach Berechnungen der Kommission müssten dort auf einen halben Liter Bier spätestens in vier Jahren 1,2 Eurocent mehr Abgaben erhoben werden.

Kovacs will die neuen Mindestsätze bereits ab Januar 2008 einführen. Bei einer erforderlichen Erhöhung um über 20 Prozent wird eine Frist bis Anfang 2010 gewährt. Dem Vorschlag müssen die EU- Finanzminister zustimmen.

Gegen die Pläne regt sich heftiger Widerstand der Alkoholhersteller. Nach Darstellung des Deutschen Brauer-Bundes würde die Erhöhung des Mindeststeuersatzes in Verbindung mit der höheren Mehrwertsteuer in Deutschland einen Kasten Bier um fast 60 Cent verteuern.

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Am 14. Sep. 2006 unter:

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