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Verfahren gegen Ex-Guantánamo-Häftling Kurnaz eingestellt

Bremer Staatsanwaltschaft

Der frühere Bremer Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz wird nicht mehr verdächtigt, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Das Verfahren gegen Kurnaz sei eingestellt worden, sagte ein Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft am Dienstag. Seit 2001 war gegen den mehrere Jahre lang im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba inhaftierten Kurnaz ermittelt worden. Wegen seiner längeren Abwesenheit aus Deutschland sei das Verfahren 2002 vorläufig eingestellt worden, hieß es weiter. Nach Kurnaz' Rückkehr aus Guantánamo Ende August hatte die Staatsanwaltschaft das Verfahren zunächst wieder aufgenommen.

Der in Bremen lebende türkische Staatsbürger Kurnaz war im Herbst 2001 nach Pakistan gereist, um dort angeblich eine Koranschule zu besuchen. Kurz darauf war er wegen mutmaßlicher terroristischer Kontakte verhaftet worden. Vermutlich seit Januar 2002 saß er in Guantánamo in Haft.

Nach seiner Freilassung hatte Kurnaz gesagt, er sei in Afghanistan von deutschen Soldaten misshandelt worden. In diesem Zusammenhang gab sein Anwalt bekannt, dass Kurnaz nicht mit der Untersuchungskommission des Verteidigungsministeriums kooperieren werde. Kurnaz zweifele daran, ob das Ministerium an einer "ergebnisoffenen objektiven Aufklärung" interessiert sei.

Dagegen werde er für eine Zeugenaussage bei der Staatsanwaltschaft Potsdam bereit stehen. Sie hat wegen der Vorwürfe der Körperverletzung im Amt ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet. Auch dem BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages werde Kurnaz als Zeuge zur Verfügung stehen, sagte sein Anwalt.

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