Bundeswehr im Einsatz

Kurnaz angeblich von deutschen Soldaten misshandelt

Der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundeswehr. Zwei Männer mit der deutschen Flagge am Uniformärmel hätten ihn in einem geheimen US-Gefängnis in Afghanistan verhört, behauptete Kurnaz gegenüber dem Magazin "Stern". Dabei sei er an den Haaren gerissen und mit dem Kopf auf den Boden geschlagen worden. Angehörige des US-Militärs hätten ihn in dem Gefängnis gefoltert, unter anderem mit Elektroschocks.

Nach zwei Monaten in Afghanistan sei Kurnaz von US-Militärs in das Gefangenenlager nach Guantanamo gebracht worden. Dem "Stern"-Bericht zufolge wurde Kurnaz dort auch von Beamten des Bundesnachrichtendienstes und mehrmals von einem Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz vernommen.

Der FDP-Innenexperte Max Stadler forderte die Bundesregierung auf, zu den Vorwürfen unverzüglich öffentlich Stellung zu beziehen. Es reiche nicht aus, Erklärungen dazu nur im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium abzugeben.

Kurnaz habe in dem Stern-Interview "auf drastische und erschütternde Weise" die menschenunwürdige Behandlung geschildert, die er auf Guantanamo fünf Jahre lang erlitten habe. Der deutschen Öffentlichkeit sei damit ein schreckliches Schicksal plastisch vor Augen geführt worden", so Stadler. Vor diesem Hintergrund könnten die Verantwortlichen in der früheren rot-grünen Bundesregierung nicht mehr der Frage ausweichen, ob sie alles Erdenkliche unternommen hätten, um ihn "aus dieser Hölle" herauszuholen.

Stadler: Tatsache ist die verhängte Einreisesperre

Sollte es sich bewahrheiten, dass es für die Freilassung von Murat Kurnaz eine reelle Chance gegeben habe, die aber von der damaligen Regierung nicht ergriffen worden sei, dann werde es den dafür Verantwortlichen kaum gelingen, dafür irgendeine Rechtfertigung zu nennen, meint Stadler. "Tatsache ist, dass gegen Murat Kurnaz in Deutschland sogar eine Einreisesperre verhängt worden ist. Allein dieses Faktum ist blamabel genug. Es wäre aber darüber hinaus ein ungeheuerlicher Skandal, wenn nicht jede Chance genutzt worden sein sollte, einen unschuldigen Menschen vor Haft, Folter und Erniedrigung zu bewahren", so Stadler.

Nach den Schilderungen von Murat Kurnaz über die "unerträglichen Zustände" in Guantanamo stelle sich zudem die Frage, wie es die damalige Bundesregierung verantworten konnte, ihn unter solchen Umständen durch deutsche Sicherheitskräfte befragen zu lassen.

Verteidigungsministerium: Dienstliche Erklärungen

Das Verteidigungsministerium hat eine Prüfung der Vorwürfe zugesagt. Erste Befragungen zufolge gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass deutsche Soldaten damals an Verhören eines deutschsprachigen Gefangenen des US-Militärs beteiligt gewesen seien. Auch sei von Misshandlungen nichts bekannt.

Als "erste Maßnahme" würden die damals in Kandahar eingesetzten Soldaten "zur Abgabe dienstlicher Erklärung aufgefordert". Angesichts der Schwere der Vorwürfe behalte sich sein Ministerium die Einschaltung der zuständigen Staatsanwaltschaft vor.

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Am 04. Okt. 2006 unter:

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