Spät- und Nachtarbeit für Verkäufer/innen

Längere Ladenöffnungszeiten auch in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz

In Sachsen-Anhalt gibt es künftig längere Ladenöffnungszeiten. Das am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD beschlossene Ladenöffnungsgesetz sieht vor, dass die Geschäfte montags bis freitags rund um die Uhr öffnen dürfen. Samstags können die Läden bis 20.00 Uhr offen bleiben. An vier Sonntagen im Jahr ist ein Verkauf möglich. Auch in Rheinland-Pfalz wurden die Ladenöffnungszeiten erweitert. Die Verkäuferinnen und Verkäufer dürfen dort an Werktagen künftig bis 22.00 Uhr arbeiten.

In Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr im Advent auch ein zusätzlicher Öffnungstag möglich, wenn die Läden bereits vier Sonntage im Jahr geöffnet waren. Von der Öffnung ausgenommen sind der Karfreitag, der Ostersonntag, der 25. Dezember sowie der Heiligabend, wenn er auf einen Sonntag fällt. Das Gesetz tritt am 30. November in Kraft.

Rheinland-Pfalz

Die Läden in Rheinland-Pfalz dürfen an Werktagen künftig bis 22.00 Uhr öffnen. Der Landtag verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen der SPD-Mehrheit das neue Ladenöffnungsgesetz. Es trage den geänderten Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung, schütze die Arbeitnehmer und trage zugleich der Wettbewerbsfähigkeit des Handels Rechnung, sagte Arbeitsministerin Malu Dreyer (SPD). Zugleich sichere es die Sonn- und Feiertagsruhe und sei deshalb ein guter und unbürokratischer Kompromiss.

Laut Gesetz dürfen Läden künftig zwei Stunden länger öffnen, Sonn- und Feiertage bleiben einkaufsfrei. Zudem dürfen an acht Werktagen im Jahr die Öffnungszeiten bis 6.00 Uhr des nächsten Tages verlängert, also so genannte Einkaufsnächte veranstaltet werden, nicht jedoch an Nächten vor Sonn- und Feiertagen. Die Zahl verkaufsoffener Sonntage wird auf vier im Jahr beschränkt.

Keine längeren Ladenöffnungszeiten im Saarland

Mit Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben neben Berlin und Nordrhein-Westfalen jetzt vier Bundesländer die Öffnungszeiten erweitert. Die Zuständigkeit für die Neuregelung war durch die Föderalismusreform auf die Bundesländer übergegangen.

Im Saarland wird es hingegen keine weitere Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten geben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der FDP hatte der Landtag im September mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen abgelehnt. Die SPD sprach sich ebenso wie die CDU gegen eine "Totalliberalisierung" aus.

Die Zurückhaltung im Saarland bei der Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten ist möglicherweise in der Furcht vor Oskar Lafontaine begründet. Dieser hat nämlich angekündigt, bei der Landtagswahl im Saarland 2009 als Spitzenkandidat seiner Partei gegen Ministerpräsident Peter Müller (CDU) antreten zu wollen. CDU, SPD und Grüne müssen sich also um ein sozialere Politik im Saarland bemühen.

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Am 17. Nov. 2006 unter:

arbeit

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