7 Milliarden für "Herkules"

Bundeswehr gibt angeblich Millionen für Beratung durch eine Anwaltskanzlei aus

Bei der Modernisierung und Vernetzung ihrer Telefon- und Computertechnik mit dem Projekt "Herkules" gibt die Bundeswehr Millionenbeträge für externe Berater aus. Insgesamt belaufe sich der Betrag auf fast 74 Millionen Euro, schreibt das Wochenblatt "Focus". Das Verteidigungsministerium überweise einer Anwaltskanzlei für juristische Beratung gut 60 Millionen Euro. Die Bestandsaufnahme aller Geräte und Anlagen koste weitere 7,3 Millionen Euro.

Mit "Herkules" sollten unter privatwirtschaftlicher Führung die bislang isolierten Kommunikationsnetze der Bundeswehr modernisiert und zu einem einheitlichen Sprach- und Datennetz verbunden werden. Der Vertrag läuft zehn Jahre und kostet rund 7 Milliarden Euro.

Das Verteidigungsministerium verteidigte dem Blatt zufolge die hohen Beratungskosten. Der Rechtsanwaltsauftrag sei nach europaweiter Ausschreibung an den günstigsten Anbieter vergeben worden. Für die Abfassung des gut 10.000 Seiten starken Vertragswerks hätte der Bund sonst Fachjuristen einstellen müssen.

Die Bundesministerien bestehen personell zu einem Großteil aus Juristen. Dennoch werden regelmäßig externe Anwaltskanzleien und Universitätsprofessoren mit lukrativen Aufträgen wie Gutachten versorgt.

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