Beendigung der Steinkohlesubventionen

Gewerkschafter demonstrieren vor CDU-Parteitag gegen Kohleausstieg

Vor dem CDU-Parteitag in Dresden haben am Dienstagmorgen rund 600 Gewerkschafter aus dem Saarland und dem Ruhrgebiet gegen den Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau demonstriert. An der von der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) organisierten Kundgebung nahm auch DGB-Chef Michael Sommer teil. Der CDU-Parteitag hatte am Montag auf Antrag der Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Saar einen Antrag beschlossen, in dem die Beendigung der Steinkohlesubventionen "in der ersten Hälfte des nächsten Jahrzehnts" gefordert wird.

Sommer sagte, die Steinkohle müsse eine Zukunft in Deutschland haben. Es dürfe nicht sein, dass es für die Sicherheit der Energieversorgung keine Basis mehr in Deutschland gebe.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte, der Ausstieg müsse auf alle Fälle sozialverträglich ablaufen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), der von den Gewerkschaftern ausgepfiffen wurde, stellte klar, niemand vergesse, dass es dabei um die Menschen gehe.

Am Mittwoch findet im Bundeswirtschaftsministerium ein Treffen zur Zukunft der Steinkohle statt. Daran nehmen auch Vertreter der IG BCE und des RAG-Konzerns teil.

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Am 28. Nov. 2006 unter:

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