"Debatte nicht verschlafen"
Auch NRW-Grüne auf der Suche nach einem "sozialen Profil"
Er warnte: "Diese Debatte dürfen wir Grünen nicht verschlafen." Er erhoffe sich daher vom am Freitag in Köln beginnenden Bundesparteitag, dass Schwung in dieses Diskussion komme.
Es sei richtig, dass auf dem Bundesparteitag ein Einstieg in die Debatte über die Zukunft der Sozialsysteme gemacht werde, so Klocke. Die Pläne des Bundesvorstands, einen Beschluss erst auf dem nächsten Parteitag im Oktober 2007 zu fassen, halte er "für den spätestens möglichen Zeitpunkt". "Wir müssen bei diesem Thema einen Zahn zulegen", mahnte der Politiker. Daher werde der Landesverband im Frühjahr eine intensive Diskussion über Alternativen führen.
In der Diskussion um mögliche Regierungsbündnisse auf Bundesebene sprach sich Klocke gegen eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen aus. Die Grünen würden in einer solchen Konstellation wegen fehlender inhaltlicher Übereinstimmungen das "fünfte Rad am Wagen" sein. Auch ein Bündnis mit der SPD und der Linkspartei.PDS schloss er aus. Ein Ampelbündnis aus SPD, FDP und Grünen könne er sich vorstellen, wobei Rot-Grün aber weiter "die naheliegendste Variante" sei. Der Landesvorsitzende rechnet auf Länderebene in den kommenden Jahren mit dem ersten schwarz-grünen Bündnis. Auf Bundesebene werde es dies vorher nicht geben.
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