Militäreinsatz in Bosnien und Herzegowina soll fortgesetzt werden

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass der Deutsche Bundestag zustimmt. Außerdem muss die für diesen Monat erwartete Verlängerung des Mandats durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen noch erfolgen.

Konteradmiral Hans-Jochen Witthauer werde ab dem 5. Dezember 2006 die Operation Althea anführen. Damit dokumentiere die Bundesregierung ihre Bereitschaft zur Übernahme weiterer Verantwortung für Bosnien und Herzegowina.

Nach Darstellung der Bundesregierung haben Bosnien und Herzegowina Fortschritte bei der Entwicklung zu einem demokratischen Rechtsstaat gemacht. Damit verbesserten sich die Aussichten auf eine Integration in europäische und atlantische Strukturen.

Die Bundesregierung engagiert sich auf dem Balkan auch umfangreich im Bereich der inneren Sicherheit. Sie beteiligt sich zum Beispiel an der EU-Polizeimission. Zudem stellt sie Ausbildungs- und Ausstattungshilfe für das bosnische Kriminalamt Sipa und die bosnische Grenzpolizei SBS zur Verfügung.