Gesundheitsschutz

BUND unterstützt Fahrverbote wegen Feinstaub-Belastung

Der Landesverband Baden-Württemberg des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) beklagt einen "massiven Widerstand" gegen die geplanten Fahrverbote für Autos mit schlechten Abgaswerten ab Mitte 2007. Für den Verkehrsreferenten des Umweltverbandes, Klaus-Peter Gussfeld, ist das Verhalten der Kommunen paradox: "Jahrelang haben die betroffenen Kommunen wirksame Instrumente zur Feinstaubbekämpfung gefordert und ihre Handlungsunfähigkeit öffentlichkeitswirksam bedauert. Jetzt sollen die Dreckschleudern ein Fahrverbot erhalten, aber das ist den Gemeinden nun auch wieder nicht recht." Man könne den Eindruck gewinnen, dass zügiges Handeln gar nicht erwünscht sei. Im Hintergrund vermuten die Umweltschützer die Automobilindustrie: "Die Autolobby verhindert eine wirkungsvolle Bekämpfung des Gesundheit gefährdenden Feinstaubs", so Gussfeld. "Jahrelang hat sie die Russfilterförderung und die Kennzeichnungsverordnung für schadstoffarme Kraftfahrzeuge blockiert."

Die Kritik, dass das Fahrverbot zu schnell komme, ist nach Ansicht des BUND unberechtigt: "Seit Mitte 2005 ist zum Beispiel in Stuttgart bekannt, dass Fahrverbote eingeführt werden sollen. Seit Anfang 2006 liegt der gültige Luftreinhalteplan vor - Zeit genug, so Gussfeld, "sich gründlich auf die Konsequenzen vorzubereiten".

Der BUND fordert die baden-württembergische Umweltministerin Gönner auf, gegenüber den Kommunen auf eine fristgerechte Umsetzung der Fahrverbote zu beharren. Richtig und sinnvoll wäre es auch, Benzinfahrzeuge mit ungeregelten und wenig wirksamen Katalysatoren der ersten Generation in die Fahrverbote einzubeziehen.

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