Kein "Völkermord"

FDP-Verteidigungsexpertin Hoff für Einflussnahme auf den Sudan

Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff hält eine Einflussnahme auf den Sudan durch wirtschaftliche Unterstützung für sinnvoller als ein rein militärisches Engagement. Mit militärischen Mitteln allein komme man nicht weiter, sagte Hoff am Dienstag im Deutschlandfunk unmittelbar nach einer Reise in den Sudan. Wer im Sudan in wichtige Projekte und Infrastrukturmaßnahmen eingebunden sei, habe auch politisch ein Wörtchen mitzureden. "Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir in diesem Bereich unbedingt aktiver werden müssen", sagte Hoff. Dazu müssten weitere Entwicklungsprojekte etwa zur Wasserversorgung auf den Weg gebracht werden.

Eine stärkere Präsenz deutscher Soldaten im Sudan lehnte Hoff ab. Im Süden des Landes seien derzeit 36 Bundeswehrkräfte stationiert, in Darfur könnten bis zu 200 und im Süden bis zu 50 deutsche Soldaten eingesetzt werden. "Erst mal müssen diese Obergrenzen ausgeschöpft werden, dann kann man über anderes reden", sagte Hoff.

Sie wandte sich zugleich gegen den Begriff Völkermord im Zusammenhang mit den Unruhen im Land. Vertreter internationaler Organisationen vor Ort hätten ihr geraten, vorsichtig zu sein mit dieser Begriffswahl.

Dem Entwicklungshilfeministerium in Berlin hielt Hoff vor, Projekte im Norden des Landes nicht mehr zu fördern. "Ich halte das für eine völlig falsche Entscheidung", kritisierte die FDP-Politikerin. Zudem verlangte sie Hilfestellung für deutsche Unternehmen, die sich an Projekten des Landes beteiligen wollten. Hier könnte eine Menge "für verbesserte Beziehungen" getan und so der Boden für politische Gespräche bereitet werden. Deutschland interessiert sich ebenso wie andere Staaten vor allem für das Erdöl im Sudan.

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Am 05. Dez. 2006 unter:

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