Schmiergeldverfahren

Bundesgerichtshof reduziert Strafen für Ex-Thyssen-Manager

Der Bundesgerichtshof hat im Zusammenhang mit den Schmiergeldverfahren um den bayerischen Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber die Strafen gegen zwei ehemalige Thyssen-Manager herabgesetzt. Die Ex-Manager Jürgen Maßmann und Winfried Haastert waren Ende 2005 vom Landgericht Augsburg wegen Untreue und Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten beziehungsweise einem Jahr und zehn Monate auf Bewährung verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof verkleinerte das Strafmaß bei dem Angeklagten Maßmann auf nunmehr zwei Jahre Haft auf Bewährung, für Haastert wurde die Gesamtstrafe auf ein Jahr und acht Monate festgesetzt. Als Begründung führte der Bundesgerichtshof formale Fehler bei der Strafzumessung an.

Zuletzt hatte der Bundesgerichtshof darüber zu befinden, ob die in der Schweiz beschlagnahmten Kontounterlagen von Schreiber in dem Prozess verwertet werden durften. Das Schweizer Bundesamt für Justiz hatte im November 2006 die Verwendung der Unterlagen untersagt. Dem ist der Bundesgerichtshof jedoch nicht gefolgt.

Die Unterlagen dienten als wesentliche Beweise in den Prozessen um ein Fuchs-Panzer-Geschäft des Thyssen-Konzerns mit Saudi-Arabien, bei dem 220 Millionen Mark Schmiergeld geflossen sein sollen. In dem Prozess wurden neben Maßmann und Haastert auch der frühere Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls sowie der Sohn des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, Max Strauß, verurteilt.

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Am 11. Jan. 2007 unter:

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