"Kaltschnäuzig"

Grüne für "Tornado"-Kriegseinsatz mit neuem Mandat

Die einstmals pazifistische Partei Die Grünen unterstützt offenbar den Kriegseinsatz von "Tornado"-Kampfflugzeugen im Süden Afghanistans. Dennoch kündigte Parteichefin Claudia Roth mit harrschen Worten "Widerstand" an. Der Widerstand der Partei richtet sich nicht gegen die Beteiligung am Krieg in Afghanistan, sondern gegen den Wunsch der Bundesregierung, das Parlament möglichst selten mit den Einsätzen der Bundeswehr zu befassen.

Die Grünen sehen sich von der Bundesregierung in der Frage um die Entsendung von Bundeswehr-Kampfjets nach Afghanistan "schlecht informiert". Roth sprach von einem "Verwirrmanöver" der Großen Koalition. "Es ist gefährlich unverantwortlich, wie die Bundesregierung, Verteidigungsminister Jung und jetzt auch SPD-Fraktionschef Struck bei dieser wichtigen Frage Verwirrmanöver betreiben", so Roth.

"Offenbar will die große Koalition das Parlament und seine Rechte kaltschnäuzig missachten", so Roth und forderte, dass der Bundestag in die Entscheidung "eingebunden" wird. "Gerade die Heimlichtuerei der großen Koalition zeigt, wie wichtig und unbedingt notwendig eine transparente Debatte und eindeutige Beschlussfassung im Bundestag sind."

Die Bundeswehr sei und bleibe eine Parlamentsarmee, mahnte sie. Die Parlamentsarmee ist laut Bundeswehr inzwischen "weltweit im Einsatz".

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Am 16. Jan. 2007 unter:

welt-online

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