Grüne für "nachhaltige" Strategie

Bundeswehr-"Tornados" sollen offenbar Kampfeinsätze in Afghanistan vorbereiten

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat zugegeben, dass der geplante Einsatz von sechs Bundeswehr-"Tornados" in Afghanistan auch zur Vorbereitung von Kampfeinsätzen dienen könnte: "Ich kann das nicht ausschließen, und ich will es auch nicht ausschließen." Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, sagte, dass die "Tornados" auch Kampfunterstützung für NATO-Verbände leisten würden. Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine warf der Bundesregierung vor, "Deutschland direkt in den Krieg in Afghanistan hineinzuziehen". Die Grünen wollen dem Tornado-Einsatz offenbar zustimmen, wenn es sich hierbei um eine "nachhaltige" Strategie handelt.

Bei der "Tornado"-Entscheidung im Bundestag, die für Anfang März erwartet wird, kann die Bundesregierung offenbar auch mit Zustimmung aus Reihen der Opposition rechnen. Grünen-Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei sagte, die Regierung müsse nachvollziehbar darlegen, dass der Einsatz gerade in den umkämpften Gebieten im Süden und Osten des Landes "Teil einer nachhaltigen und aussichtsreichen Strategie für Afghanistan ist".

Lafontaine warf der Bundesregierung vor, Deutschland weiter in den Afghanistan-Krieg hineinzuziehen. "Wenn Verteidigungsminister Jung jetzt neben der Nutzung der Tornado-Zielaufklärung auch den Einsatz des KSK bei der NATO-Frühjahrsoffensive im Süden Afghanistan ankündigt, ist das nicht nur in höchstem Maße verantwortungslos, sondern widerspricht früher gemachten Aussagen der Bundesregierung", so Lafontaine. Dieser Kurs gefährde das Leben deutscher Soldaten und hole den Terror ins Land.

Die Entwicklungen in Afghanistan zeigten jeden Tag, dass die NATO-Strategie der militärischen Eskalation zum Scheitern verurteilt sei und nur die zivilen Opferzahlen in die Höhe treibe.

Gertz: Deutschland kann Zielkoordinaten für Bombenziele weitergeben

Gertz sagte, Deutschland könne dazu beitragen, Ziele sicher zu erkennen und verwertbare Zielkoordinaten weiterzugeben. Auf diese Weise könnten die deutschen "Tornados" "helfen", die Zahl ziviler Opfer bei der Bekämpfung der Taliban deutlich zu verringern, so der Vorsitzende des Bundeswehrverbands.

Ex-Verteidigungsstaatssekretär Walter Stützle warnte vor einer Verkürzung der Debatte auf die "Tornado"-Jets. In Afghanistan werde Krieg in einer Ecke der Welt geführt, die an andere Konflikt- und Krisengebiete anschließe. Wer da mit militärischen Mitteln hineingehe, müsse nicht nur wissen, was er außenpolitisch wolle, sondern auch, wie er die Soldaten gegebenenfalls wieder herausbekomme, mahnte Stützle.

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Am 05. Feb. 2007 unter:

welt-online

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