"Keine Verteidigung Europas"

USA werben für Raketenschild

US-General Henry Obering hat am Donnerstag bei Bundesregierung und Bundestag für den geplanten Aufbau eines Raketenabwehrschildes in Europa geworben. Obering sprach unter anderem im Kanzleramt, im Auswärtigen Amt und im Verteidigungsministerium vor. Obering wies als Chef des Raketenabwehrprogramms im Pentagon die russische Kritik zurück. Das Projekt bedeute keineswegs eine Konfrontation mit Russland, versicherte er im ZDF. Die höchstens zehn Abwehrraketen in Polen und das Radarsystem in der Tschechischen Republik seien im Übrigen "nicht vergleichbar mit den Hunderten von russischen Raketen und den Gefechtsköpfen". SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels wies Oberings Behauptung zurück, das geplante US-Raketenabwehrsystem ziele darauf ab, Europa zu verteidigen.

Den US-Plänen zufolge soll der Raketenschild bis 2011 realisiert werden. Dafür ist in Tschechien ein weit reichendes Radarsystem geplant, in Polen sollen bis zu zehn Abfangraketen stationiert werden. Dadurch sieht sich Moskau in seinen Sicherheitsfragen beeinträchtigt, da allein das geplante Radar weit nach Zentralrussland "hineinsehen" kann.

Das Vorhaben der USA stößt in Deutschland auf Bedenken. Außenamtsstaatsminister Gernot Erler (SPD) sprach sich im Deutschlandfunk dafür aus, dass der Schutzschirm in der NATO behandelt werden müsse. Er fordert ein System im Rahmen der NATO.

FDP-Chef Guido Westerwelle kritisierte die deutsch-amerikanischen Raketengespräche und forderte die Bundesregierung erneut auf, als EU-Ratspräsidentschaft bei der anstehenden Stationierungsfrage "dringend" zu handeln.

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Am 15. Mär. 2007 unter:

welt-online

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