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Datenschutzbeauftragter Dix beklagt zunehmende Überwachung

"Überwachungs- und Präventionsgesellschaft"

Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix beklagt eine zunehmende Überwachungstendenz in Deutschland. Dix warnte vor einer "Überwachungs- und Präventionsgesellschaft", die Wirklichkeit werden könnte, falls nicht energisch gegengesteuert werde. Zugleich rügte er am Mittwoch bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2006 zahlreiche Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene.

Als Beispiele für drastische Einschränkungen des Datenschutzes in der EU und in Deutschland führte Dix unter anderem die Übermittlung von europäischen Flugpassagier- und Bankkundendaten an US-Behörden, die geplante Vorratsdatenspeicherung im Telekommunikationsbereich sowie die Warndatei der Versicherungswirtschaft an.

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