EU-Außengrenzen

EU-Grenzschutzbehörde will Mittelmeer stärker überwachen

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex will im Sommer das Mittelmeer stärker überwachen, um die als "illegal" bezeichnete Einwanderung einzuschränken. Das sagte der Exekutivdirektor der Behörde, Illka Laitinen, am Montag im rheinland-pfälzischen Boppard. Dort trafen sich Vertreter aus allen EU-Staaten zu einem Symposium über die Perspektiven der europäischen grenzpolizeilichen Zusammenarbeit. Frontex wolle die Voraussetzungen schaffen, die illegale Einwanderung "so gut wie möglich" in den Griff zu bekommen, so Laitinen. Ganz lösen lasse sich dieses Problem jedoch nicht.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, es müsse schnellstmöglich eine Rechtsgrundlage für die Einsatzteams von Frontex geschaffen werden. Auch müssten diese mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Es sei wichtig, dass die Grenzpolizeien der europäischen Länder immer stärker kooperieren.

Schäuble forderte eine engere Zusammenarbeit mit den Herkunftsstaaten der "illegalen Immigranten". Hier könne durch gezielte Entwicklungsarbeit viel erreicht werden. Es müsse verhindert werden, dass die Menschen versuchen, illegal auf dem Seeweg in die EU zu gelangen.

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