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EU-Kommissar Spidla für Mindestlöhne in Deutschland

"Gute Erfahrungen"

Die EU-Kommission unterstützt die Forderung nach Mindestlöhnen. Die Höhe bleibt unklar. Nach Industriekommissar Günter Verheugen bescheinigte auch Sozialkommissar Vladimir Spidla Deutschland einen Nachholbedarf in dieser Sache. "Die 20 EU-Länder mit Mindestlöhnen haben gute Erfahrungen damit gemacht", sagte Spidla der "Frankfurter Rundschau". In Großbritannien sei sogar die Arbeitslosigkeit "nach Einführung von Mindestlöhnen stark gesunken - und nicht gestiegen".

Spidla stellte zugleich klar, dass er die Mitgliedsstaaten in der Verantwortung sieht. "Ich will einen gemeinsamen europäischen Mindestlohn für die Zukunft nicht ausschließen. Aber jetzt wäre das sicherlich verfrüht." Der Tscheche sprach sich dafür aus, die Sozialpolitik in Europa zu stärken. "Man muss die ökonomischen, ökologischen und sozialen Wert gleich gewichten. Wir müssen einen gemeinsamen Wirtschaftsraum schaffen, ohne Lohn- und Sozialdumping zu fördern", betonte er.

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