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EU-Mandat für mögliche Freihandelsabkommen mit Asien und Lateinamerika

"Marktzugangsbedingungen"

"Die EU kann jetzt ihre Handelsbeziehungen zu aufstrebenden Partnern in Asien gezielt ausbauen." So bewertete der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, am 23. April die Entscheidung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen der EU, die Europäische Kommission zu ermächtigen, bilaterale Verhandlungen mit Indien, Südkorea, ASEAN und lateinamerikanischen Ländern aufzunehmen. Bilaterale Abkommen sind nach Auffassung von Thumann eine wichtige Ergänzung der WTO-Ebene. Vorrangiges Ziel der internationalen Handelspolitik müsse es jedoch bleiben, die Doha-Runde bis zum Ende des Jahres erfolgreich abzuschließen. Neue bilaterale Abkommen der EU mit asiatischen Partnerländern sind nach Auffassung des deutschen Wirtschaftsverbandes erforderlich, weil in der Region die Zahl bilateraler Abkommen rasant zunehme. "Bliebe die EU untätig, drohten unseren Unternehmen empfindliche Wettbewerbsnachteile", so Thumann.

Nach Ansicht des BDI soll sich die EU-Kommission bei den bilateralen Verhandlungen darauf konzentrieren, die Marktzugangsbedingungen für europäische Unternehmen wirksam zu verbessern, forderte Thumann. Dabei spielten neben dem Abbau von Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen auch Investitions- und Wettbewerbsfragen, die Regeln der Zollabwicklung, die Öffnung des Dienstleistungshandels und die öffentlichen Beschaffungsmärkte eine bedeutende Rolle.

Durch "wirksame Streitbeilegungsregeln" müsse zudem "sicher gestellt werden, dass die Umsetzung der Abkommen auch gezielt voran getrieben werden", so der BDI-Präsident.

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